Impressum und AGBs

1. Zu diesen AGB
 
1.1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für jegliche Zusammenarbeit zwischen der Stiftung Menschenbild, CH-8400 Winterthur  (nachfolgend „Stiftung Menschenbild“) und den Nutzern des Online-Angebots "www.selma.ws" (nachfolgend "Nutzer").
 
1.2. AGB von Nutzern
Entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers haben keine Geltung.
 
1.3. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Es gelten die bei der Benutzung jeweils aktuellen AGB von www.selma.ws. Die Stiftung Menschenbild behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit unter Wahrung einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens zwei Wochen zu ändern. Die Ankündigung erfolgt durch Veröffentlichung der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter der Angabe des Zeitpunkts des Inkrafttretens im Internet auf der Website www.selma.ws.
Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von zwei Wochen nach Veröffentlichung im Internet, so gelten die geänderten Geschäftsbedingungen als angenommen. In der Ankündigung der Änderung wird gesondert auf die Bedeutung dieser Frist hingewiesen.
Bei einem fristgemäßen Widerspruch des Nutzers gegen die geänderten Geschäftsbedingungen ist die Stiftung Menschenbild berechtigt, den mit dem Nutzer bestehenden Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, zu dem die Änderung in Kraft tritt. Vom Nutzer eingestellte eigene Inhalte können von der Stiftung Menschenbild weiter uneingeschränkt genutzt werden. Der Nutzer kann hieraus keine Ansprüche gegen Stiftung Menschenbild geltend machen.
 
2. Vertragsschluss
2.1. Angebot
Mit der Zusendung selbstgenerierter Inhalte (Texte, Fotos, Audiodateien, Videodateien) gibt der Nutzer gegenüber der Stiftung Menschenbild ein Angebot auf Abschluss eines Vertrags zur Veröffentlichung des Textes ab.
 
2.2. Annahme
Der Vertrag kommt durch Annahme des Angebots durch  die Stiftung Menschenbild, d.h. durch Verbreitung des Inhalts  im Internet zustande.
Die Stiftung Menschenbild kann über die Annahme des Angebots nach billigem Ermessen entscheiden. Die Stiftung Menschenbild ist daher jederzeit berechtigt, die Veröffentlichung von Inhalten ohne Angabe von Gründen zu verweigern. Die Stiftung Menschenbild ist ebenso berechtigt, die Verfügbarkeit von Inhalten aus der Datenbank räumlich und zeitlich sowie der Anzahl nach zu begrenzen sowie Inhalte aus der Datenbank zu löschen. Insbesondere behält sich die Stiftung Menschenbild das Recht vor,  die Texte, Fotos, Videos und Audios auf ihren Inhalt hin zu überprüfen und deren Veröffentlichung abzulehnen, wenn der Inhalt gegen gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstößt oder die Veröffentlichung für die Stiftung Menschenbild aus sonstigen Gründen nicht zumutbar ist.
 
2.3. Widerrufsrechte
A.)  nach § 312b BGB Deutschland
Ist der Nutzer ein deutscher Verbraucher, kann er seinen Auftrag nach §§ 312d, 355 BGB Deutschland widerrufen. Der Widerruf ist binnen zwei Wochen bei der Stiftung Menschenbild, CH-8400 Winterthur, auf jedem dauerhaften Datenträger (z.B. Brief, Postkarte oder Telefax) zu erklären. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Die Widerrufsfrist beginnt erst nach erfolgter Information des Verbrauchers nach § 312c Abs. 2 BGB Deutschland sowie nach einer Belehrung über sein Widerrufsrecht, nicht jedoch vor dem Tag des Vertragsschlusses. Das Widerspruchsrecht erlischt, wenn die Stiftung Menschenbild mit der Ausführung der Dienstleistung mit Zustimmung des Nutzers begonnen hat.
B.) nach § 3 Konsumentenschutzgesetz Österreich
Ihr Rücktritts- beziehungsweise Rückgaberecht als österreichischer Konsument  können Sie binnen einer Frist von einer Woche schriftlich geltend machen (vgl. § 3 Abs. 1 und Abs. 4 Konsumentenschutzgesetz Österreich).
C.) nach schweizerischem Recht
Für Verträge, die von Schweizer Konsumenten mit Schweizer Unternehmen abgeschlossen werden, besteht vorläufig kein Widerrufsrecht.
 
3. Haftung und Gewährleistung
3.1. Haftung der Stiftung Menschenbild
Die Stiftung Menschenbild haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Im Übrigen ist die Haftung der Stiftung Menschenbild ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit der Stiftung Menschenbild oder ihrer gesetzlichen Vertreter oder deren Erfüllungsgehilfen beruht, eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde. Ist eine wesentliche Vertragspflicht verletzt worden, ist die Haftung der Stiftung Menschenbild auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.
Das Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Die Stiftung Menschenbild haftet nicht für technische Störungen, deren Ursache nicht in ihrem Verantwortungsbereich liegt, und nicht für Schäden durch höhere Gewalt.
 
3.2. Inhalte
Die Stiftung Menschenbild haftet nicht für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Art und Güte eigener redaktioneller Inhalte. Weder die Stiftung Menschenbild noch der Nutzer haften für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Art und Güte oder Glaubwürdigkeit der von Nutzern übertragenen Inhalte. Insbesondere erfolgt durch das Abrufen von Inhalten keine Beratung oder Auskunft. Die Veröffentlichung von Nutzerinhalten und -meinungen auf www.selma.ws stellen keine Meinungsäußerung der Stiftung Menschenbild dar.
Die von der Stiftung Menschenbild veröffentlichten Anzeigentexte bzw. durch Nutzer eingestellte Texte sind fremde Inhalte, für die die Stiftung Menschenbild nicht verantwortlich ist. Der Nutzer ist verpflichtet, keine Inhalte zu veröffentlichen, die gegen bestehende Gesetze (insbesondere Strafrecht, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, etc.) verstoßen oder die Rechte Dritter verletzen (insbesondere Namensrechte, Persönlichkeitsrecht, Markenrechte, etc.).
Die Einstellung von Inhalten durch Nutzer im Namen von Dritten ohne deren ausdrückliche vorherige Zustimmung ist unzulässig. Insbesondere dürfen ohne vorherige Einwilligung des Betroffenen keine Telefonnummern oder Adressen veröffentlicht werden.
 
3.3. Inhaltskontrolle
Die Stiftung Menschenbild ist nicht verpflichtet, Inhalte auf ihre rechtliche Zulässigkeit und auf eine mögliche Verletzung von Rechten Dritter hin zu überprüfen. Erhält die Stiftung Menschenbild Kenntnis von unzulässigen Inhalten oder etwaigen Rechtsverletzungen, ist sie berechtigt, nach ihrem Ermessen den Inhalt ganz oder teilweise ohne vorangegangene Benachrichtigung des Nutzers wieder zu löschen oder die Abrufbarkeit des Inhalts zu sperren. Ein Recht zur Löschung ist insbesondere dann gegeben, wenn Inhalte oder sonstige übermittelte Daten rechts- oder sachwidrigen Inhalt haben, die Rechte Dritter verletzen und/oder gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen. Die Stiftung Menschenbild hat in diesen Fällen auch das Recht, ohne vorherige Ankündigung einzelne Inhalte oder einzelne Passagen dem Inhalt herauszunehmen. Der Nutzer kann in diesem Fall keinerlei Ansprüche gegen die Stiftung Menschenbild geltend machen.
 
3.4. Haftungsfreistellung
Der Nutzer stellt die Stiftung Menschenbild von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegen die Stiftung Menschenbild auf Grund der vom Nutzer zur Veröffentlichung übermittelten Inhalte geltend machen. Die Rechtsverteidigung gegen derartige Ansprüche bleibt der Stiftung Menschenbild vorbehalten. Der Nutzer unterstützt die Stiftung Menschenbild bei der Abwehr solcher Ansprüche, insbesondere durch sämtliche zur Verteidigung erforderlichen Informationen. Der Nutzer ist zum Ersatz des Schadens verpflichtet, der der Stiftung Menschenbild durch die erfolgreiche Inanspruchnahme durch Dritte entsteht. Hierzu zählen auch Kosten der Rechtsverfolgung.
 
3.5. Links
Die Stiftung Menschenbild weist darauf hin, dass sie keinen Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte von gelinkten Fremdseiten hat. Deshalb distanziert sie sich ausdrücklich von sämtlichen Inhalten aller gelinkter Fremdseiten auf www.selma.ws.
 
3.6. Viren
Der Nutzer haftet dafür, dass gegebenenfalls übermittelte Dateien virenfrei sind. Dateien mit Viren kann die Stiftung Menschenbild löschen, ohne dass dem Nutzer hieraus Ansprüche zustehen. Die Stiftung Menschenbild behält sich Ersatzansprüche wegen virenbedingter Schäden vor.
 
3.7. Gewährleistung
Es ist nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich, alle Unwägbarkeiten im Zusammenhang mit dem Medium Internet auszuschließen. Aus diesem Grund übernimmt die Stiftung Menschenbild keine Gewährleistung für technische Mängel, insbesondere für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Datenbank und ihrer Inhalte oder für die vollständige und fehlerfreie Wiedergabe der vom Nutzer eingestellten Inhalte.
 
3.8. Datenschutzerklärung für die Nutzung von Facebook-Plugins (Like-Button)
Auf www.selma.ws sind Plugins des sozialen Netzwerks Facebook, 1601 South California Avenue, Palo Alto, CA 94304, USA integriert. Die Facebook-Plugins sind an dem Facebook-Logo oder dem "Like-Button" ("Gefällt mir") auf www.selma.ws erkennbar. Eine Übersicht über die Facebook-Plugins ist hier aufgeführt: http://developers.facebook.com/docs/plugins/.
Besucht der Nutzer die Seite www.selma.ws, wird über das Plugin eine direkte Verbindung zwischen dem Browser des Nutzers und dem Facebook-Server hergestellt. Facebook erhält dadurch die Information, dass der Nutzer mit seiner IP-Adresse www.selma.ws besucht hat. Wenn der Nutzer den Facebook "Like-Button" anklickt während er in seinem Facebook-Account eingeloggt ist, kann er die Inhalte der Seite www.selma.ws auf seinem Facebook-Profil verlinken. Dadurch kann Facebook den Besuch der Seite dem Benutzerkonto des Nutzers zuordnen. Die Stiftung Menschenbild weist darauf hin, dass sie als Anbieterin der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Facebook erhält. Weitere Informationen hierzu sind in der Datenschutzerklärung von Facebook zu finden unter http://de-de.facebook.com/policy.php
Wenn der Nutzer nicht wünscht, dass Facebook den Besuch der Seite www.selma.ws seinem Facebook-Nutzerkonto zuordnen kann, muss er sich aus seinem Facebook-Benutzerkonto ausloggen.
 
3.9 Datenschutz
Die Nutzung der Seite www.selma.ws ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf der Seite personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder eMail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne die ausdrückliche Zustimmung des Nutzers nicht an Dritte weitergegeben.
Die Stiftung Menschenbild weist darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.
Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Stiftung Menschenbild behält sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.
 
4. Urheberrechte – Nutzungsrechte an Inhalten
An den Texten und sonstigen Arbeiten, die der Nutzer auf www.selma.ws einstellt, räumt er der Stiftung Menschenbild sämtliche urheberrechtlichen Nutzungsrechte sowie die Nutzungsrechte an sonstigen verwandten Schutzrechten im Sinne des Urhebergesetzes ein. Diese Rechtsübertragung beinhaltet ein umfassendes, räumlich und zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den Beiträgen im In- und Ausland, zur Bearbeitung, Umgestaltung und Übersetzung, zur elektronischen/digitalen Verwertung, gleich in welcher Form und auf welchem Trägermedium (insbesondere Online, CD-ROM, DVD, Telekommunikations- und Datennetze, Online-Dienste, Datenbankfunktionen und Archivierung) sowie zur Veröffentlichung in Buchform. Die Stiftung Menschenbild ist berechtigt, die eingeräumten Nutzungsrechte auch auf Dritte zu übertragen. Eine urheberrechtliche Vergütung wird nicht gezahlt.
Die Nutzungsrechte der Stiftung Menschenbild erstrecken sich insbesondere auf:
das Vervielfältigungsrecht, das Verbreitungsrecht, das Vermiet- und Verleihrecht einschließlich des Rechtes zur Nutzung in und aus Datenbänken, das Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht, das Senderecht, das Recht der Wiedergabe durch Bild- und Tonträger, das Recht der Wiedergabe von Funksendungen;
das Recht zur Bearbeitung und Umgestaltung, das Recht zur Verfilmung und Wiederverfilmung;
diese Rechte an Fotos, Videos, Audios, Zeichnungen und sonstigen auf www.selma.ws eingestellten Inhalten egal in welchem Format.
Die Übertragung vorstehender Nutzungsrechte erfasst neben der Ausübung in elektronischer und digitaler Form auch die herkömmlicher.
Die Urheberpersönlichkeitsrechte bleiben unberührt, insbesondere das Recht, Einstellungen, andere Beeinträchtigungen oder Nutzungen zu verbieten, die geeignet sind, berechtigte geistige und persönliche Interessen an Beiträgen zu gefährden. Vereinbarungen über die Geltendmachung dieser Rechte zwischen dem Nutzer und der Stiftung Menschenbild bleiben unberührt.
 
4.1. Rechte und Pflichten des Nutzers
Für von ihm bereitgestellte Inhalte ist der Nutzer allein verantwortlich. Jeder Nutzer verpflichtet sich, das Angebot www.selma.ws nicht zu nutzen, um Inhalte einzustellen, die bzw. deren Einstellung als Meinung getarnte Werbungen sind, unsachlich, vorsätzlich unwahr, ehrverletzend, herabwürdigend, verleumderisch, sittlich anstößig oder pornographisch sind oder einen sonstigen Straftatbestand erfüllen, die Rechte, insbesondere Patent-, Urheber-, Marken-, Leistungsschutz- und Kennzeichenrechte Dritter verletzen, Viren oder andere Computerprogramme beinhalten, welche die Funktionsweise fremder Computer beeinträchtigen, Umfragen oder Kettenbriefe sind, dem Zweck dienen, persönliche Daten von Nutzern ohne dem jeweiligen ausdrücklichen Einverständnis zu insbesondere geschäftlichen Zwecken zu sammeln, zu speichern, oder zu nutzen.
Neben dem Einstellen von unzulässigen Inhalten ist insbesondere nicht zulässig:
Maschinen, Algorithmen oder andere automatische Funktionen nutzen, um Seitenaufrufe oder Inhalte zu generieren;
die Angabe einer nicht existenten E-Mail-Adresse oder einer E-Mail-Adresse, die einem Dritten gehört.
 
4.2. Kündigung
Der Vertrag zur Veröffentlichung von Inhalten auf www.selma.ws kann sowohl vom Nutzer als auch von der Stiftung Menschenbild jederzeit mit einer Frist von einer Woche gekündigt werden. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Bei einem Verstoß gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen behält sich die Stiftung Menschenbild vor,  Nutzer dauerhaft von www.selma.ws auszuschließen. Die Verfolgung strafrechtlicher Konsequenzen jeder Art bleibt hiervon unberührt.
 
5. Nutzung durch Dritte, Copyright
Die durch die Stiftung Menschenbild veröffentlichten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Vervielfältigungen (auch auszugsweise), insbesondere für kommerzielle Werbung, Nutzung oder Verwertung, bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung von der Stiftung Menschenbild. Lediglich die Anfertigung einer Kopie von Inhalten ausschließlich zur persönlichen, nicht gewerblichen Nutzung ist gestattet, unter der Voraussetzung, dass die Herkunft deutlich erkennbar bleibt, zum Beispiel durch Quellenangabe. Jedwede weitere Vervielfältigung, Verteilung oder Veröffentlichung von Inhalten ohne die vorherige schriftliche Genehmigung durch die Stiftung Menschenbild ist untersagt. Diese Genehmigung kann unter info@menschenbild.net angefragt werden.
 
6. Rechtegewährleistung
Der Nutzer verpflichtet sich, dass die von ihm eingestellten und zur Veröffentlichung freigegebenen Inhalte vollständig und sorgfältig ausgesucht sind und der Wahrheit entsprechen.
 
9. Schlussbestimmungen
9.1. Erfüllungsort ist der Sitz der Stiftung Menschenbild
9.2. Es gilt, soweit die Vereinbarung hierzu zulässig ist, schweizerisches  Recht. Gerichtsstand ist Winterthur, Schweiz.
9.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit durch einen späteren Umstand verlieren oder sollte sich in diesen AGB eine Lücke herausstellen, so wird hierdurch die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen bzw. zur Ausfüllung von Lücken soll eine angemessene Regelung treten, die, soweit wie möglich, dem am Nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben würden, sofern sie diesen Punkt bedacht hätten.
 
Stand: 22.04.2013